Kommentar: Zurück zum Wesentlichen?

Ueli Maurer: Finden die Parlamentarier mit seiner Wahl zum Bundesrat zum Wesentlichen zurück?

Es war spannend, was gestern morgen in Bern geschah: Mit dem denkbar knappsten Resultat wurde Ueli Maurer zum neuen SVP-Bundesrat gewählt. Gibt es damit eine Beruhigung in der eidgenössischen Politik?

In zahlreichen Internetforen liest man, dass manche Schweizer genug vom "Affentheater in Bern" haben. Was 2003 mit der Abwahl von Ruth Metzler und der Wahl von Christoph Blocher in den Bundesrat begann, hat bis heute kein Ende gefunden. Das andauernde Hickhack der verschiedenen Parteien ist vielen verleidet.

Die Schweizer Bevölkerung und damit auch das Parlament ist zweigeteilt:

Die eine Hälfte hat Mühe mit dem Kurs der SVP. Sie wollte die ultimative Haltung der Rechtspartei, faktisch nur Ueli Maurer für die Bundesratswahl zu nominieren, nicht akzeptieren. Zudem macht der grobe Umgang der SVP mit politischen Gegnern und mit Parteimitgliedern, die eine andere Meinung haben, Mühe.

Die andere Hälfte kann die Stigmatisierung der Person Blocher durch die Linksparteien nicht verstehen. Zudem ist unverständlich, weshalb man stur den Sprengkandidaten Hansjörg Walter gewählt und ihn damit unter starken Druck gesetzt hat, nachdem Walter klipp und klar erklärt hatte, dass er eine Wahl nicht annehmen könne und wolle. Mit diesem Verhalten hat man bewusst ein Ende der Konkordanz und damit noch eine Verschärfung des politischen Windes in Kauf genommen.

Es bleibt die Hoffnung, dass sich die Lage mit der Wahl von Ueli Maurer nun etwas beruhigt. So, wie es die EVP in einer Medienmitteilung schreibt: "Wenn Ueli Maurer sein Amt nicht für parteipolitische Anliegen missbraucht, kann er einen echten Beitrag zur Versöhnung des Landes leisten. Das würde ihm die EVP hoch anrechnen."

Es ist Zeit zur Versöhnung, so wie sie auch die Bibel propagiert. Nicht, um gemeinsam einen Kuschelkurs einzuschlagen, sondern um die Zeit der Verunglimpfungen und Beleidigungen zu beenden und sich gemeinsam - das schliesst die harte, aber sachliche Diskussion nicht aus - auf die Suche nach Lösungen zu machen. Dann können sich die Politiker wieder stärker um Themen kümmern, die dem Schweizer Volk wirklich Sorgen bereiten. Gerade die Wirtschaftskrise sorgt für viele Zukunfts- und Existenzängste. Es ist zu wünschen, dass die Politik hier mit guten Impulsen für Beruhigung sorgen kann.

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